Literaturempfehlung:

Michel Dévoluy »Wagen wir endlich die Vereinigten Staaten von Europa!« Ein Aufruf. Rhein-Mosel-Verlag, Zell/Mosel 2020.

Der Autor begründet, warum es so wichtig ist den EU-Prozess möglichst schnell in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa weiter zu entwickeln (Gefahren der wachsenden Widerstände, Notwendigkeit gemeinsame Lösungen zu finden in Fragen wie Klima, Gesundheit, Soziale Standards, Außenpolitik u.v.m.). Seine Zielvorstellung ist ein föderaler europäischer Bundesstaat, der über Artikel 48 des EU-Vertrages eingeleitet werden könnte. Allerdings sieht er im Sinne eines Europas der zwei Geschwindigkeiten zuerst die Staaten der Eurozone, dieses zu realisieren. Für das angestrebte Zukunftsmodell der EU mit gemeinsamer Regierung, Parlament, Haushalt, Steuergesetzgebung, Sozialsystem, Außenpolitik, Verteidigung u.v.m.  bleiben natürlich noch viele Fragen der konkreten Gestaltung offen.

Wir haben uns in unserer PoE-Goslar Gruppe intensiv mit Dévoluys Entwurf auseinandergesetzt. Viele seiner Analysen und Forderungen fanden unsere Zustimmung. Kontrovers wurde u.a. das Modell der zwei Geschwindigkeiten diskutiert. Ein Problem sahen wir auch in dem Weiterbestehen der Nationalstaaten und ihrer Souveränität im Hinblick auf einen gemeinsamen europäischen Staat. Hier wollen wir uns nochmals vertiefend mit der politischen Utopie von Ulrike Guérot: „Warum Europa eine Republik werden muss“, Piper, München 2018,  beschäftigen. Insgesamt ist jedoch der Aufruf von Michel Dévoluy aus unserer Sicht ein wichtiger Beitrag zur Diskussion um die Zukunft der EU!